Sachsen will die Kriminalität an der Grenze zu Tschechien weiter eindämmen. Innenminister Ulbig trifft sich dazu heute mit seinem tschechischen Amtskollegen Chovanec in Liberec. Ein Schwerpunkt ist der Kampf gegen die Modedroge Crystal. Bereits im Mai hatte die Sächsische Staatsregierung einen 10-Punkte-Plan verabschiedet. Demnach sollen die Verfolgung der Straftäter verstärkt, sowie Prävention und Beratung der Betroffenen verbessert werden. Für die...

Bautzen ist an diesem Wochenende Gastgeber für den Landesfeuerwehrtag der ganz im Zeichen der Nachwuchsgewinnung steht. Viele Feuerwehren in Sachsen haben vor allem auf dem Lande Probleme mit der Tageseinsatzbereitschaft, weil die Feuerwehrleute oft weit entfernt auf Arbeit sind. Für die Nachwuchsgewinnung sollen jetzt die jährlichen Zuschüsse von 400.000 € angehoben und um eine Kopfpauschale für die Gemeinden ergänzt werden, wie aus einem Konzept der...

Ab Dienstag, den 1. Juli ist das Mitführen einer Warnweste im Fahrzeug Pflicht. Die entsprechende gesetzliche Änderung geht auf eine Initiative des sächsischen Verkehrsministeriums zurück. In Österreich wurde die Warnwestenpflicht bereits 2005 eingeführt. Die Verkehrsunfallstatistik für die Republik Österreich belegt, dass die Unfallzahlen für Auffahrunfälle auf stehende Fahrzeuge auf Autobahnen und Schnellstraßen seither deutlich...

Am 24. Juni fand im Rahmen einer internationalen Fachtagung mit Teilnehmern aus Deutschland, Tschechien und Polen sowie dem Leiter des Bundeskriminalamtes Österreich ein intensiver Informationsaustausch zum Thema Eigentumskriminalität statt. Insgesamt 11 Referenten berichteten über die aktuelle Lage in ihren Zuständigkeitsbereichen, zeigten mögliche Lösungsansätze und berichteten von erfolgreichen Maßnahmen zur Zurückdrängung dieses...

Sachsen will den Umfang seiner Vorschriften nicht weiter anwachsen lassen. Die Staatsregierung hat deshalb eine neue Verwaltungsvorschrift für neue Vorschriften beschlossen. Bei diesen und auch Gesetzen soll zukünftig geprüft werden, ob die Regelung nicht in irgendeiner Form schon besteht. Zusätze, die schon in anderen Gesetzen geregelt sind, wie z. B. das Recht auf Akteneinsicht, sollen entfallen. Weiterhin muss beim Erlass einer neuen Vorschrift eine andere benannt...

Das Wirtschaftsministerium setzt im Rahmen von „Digitale Offensive Sachsen" (DiOS) rund 160 Mio.€ Fördermittel speziell für Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsverbindungen zum Intenet zur Verfügung, davon 80 Mio. aus Landesmitteln. Weitere 80 Mio. € sollen über den EU-Strukturfonds EFRE bereitgestellt werden. Die Fördermittel stehen auch für Bedarfsanalysen bereit, die die Grundlage für den Breitband-Ausbau in Gemeindegebieten sind. Um die...

Im Zittauer Tierpark wird heute ein neues Umweltbildungs- und Naturerlebniszentrum, als ein Ort der Begegnung für deutsche und polnische Kinder- und Jugendgruppen eingeweiht. Dort können Schulklassen Natur erleben, z. B. in Zelten schlafen, mit Lamas die Umgebung erkunden, oder einen Seminar- und Aufenthaltsraum nutzen. Das neue Zentrum entstand für ein vom Hochwasser 2010 zerstörtes Erlebniscamp. Das 600.000 € teure Projekt wurde von Zittau und der polnischen...

Zur Verbesserung des Abflusses der Spree hat die Landestalsperrenverwaltung gestern mit dem Abriss der Ruine der alten Tuchfabrik in Bautzen begonnen, welche direkt an der Spree liegend das Abflussprofil des Flusses einengt. Durch den Abriss können die Wassermassen bei Hochwasser künftig besser abfließen. Das Gebäude der alten Tuchfabrik ist einsturzgefährdet und wird bis zum Erdboden abgetragen. Die Arbeiten sollen im Herbst dieses Jahres beendet sein und kosten...